FGSV-Nr. FGSV 001/19
Ort München
Datum 09.10.2002
Titel Begrüßung durch den Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern
Autoren Hans Hermann Schneider
Kategorien Kongress
Einleitung

Nachdem Herr OB Ude, der ursprünglich das Grußwort zur Eröffnung des Straßen- und Verkehrskongresses sprechen wollte, leider verhindert ist, bat mich Herr Sparmann, dies zu übernehmen. Ich tue dies sehr gerne, vor allem weil ich als Bauingenieur und Straßenbauer seit 1976 Mitglied der FGSV bin und bis in die 80er Jahre bei Ihnen in der Arbeitsgruppe Betonstraßen und dem Arbeitsausschuss Straßenunterhaltung, Betrieb und Winterdienst mitgearbeitet habe.

Ende der 80er Jahre wurde ich dem Straßenbau untreu – ich wechselte in die Zentralabteilung als Haushaltsreferent, später als Personalabteilungsleiter. Seit dem Jahr 2000 bin ich nun Leiter der OBB, einer Hauptabteilung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern.

Die Oberste Baubehörde kann auf eine lange Tradition zurückblicken. Bereits 1830 durch König Ludwig I. und seinen Hofbaumeister Leo v. Klenze gegründet, wurde schon damals das Baugeschehen des Landes zentral von dort gelenkt.

Dies gilt – unter modernen Vorzeichen – im Prinzip noch immer.

Auch heute ist die Oberste Baubehörde im Wesentlichen zuständig für das gesamte staatliche und staatlich geförderte Bauen in Bayern. Dies geschieht in den 4 Fachbereichen:

  • staatlicher Hochbau
  • Baurecht, Planung und Bautechnik
  • Wohnungs- und Städtebau
  • Straßen- und Brückenbau.

Der staatliche Hochbau betreut alle Gebäude des Freistaats und des Bundes in Bayern – von der Wieskirche bis zur Universität – mit einem Gesamtgebäudebestand von rund 31.000 Gebäuden. Dies ist vergleichbar mit der Gebäudeanzahl der Stadt Augsburg. Jährlich werden Bauausgaben von rund 1 Mrd. Euro umgesetzt. Neben diesem „Alltagsgeschäft“ gilt u. a. den Bereichen Energieeinsparung und kostengünstiges Bauen besonderes Augenmerk.

Der zweite wichtige Aufgabenbereich der OBB ist der Themenkomplex Baurecht, Planung und Bautechnik. Hier steht die Vereinfachung des Bauens mit der Novellierung der Bauordnung – unter dem Grundsatz weniger Staat und mehr Verantwortung für den Einzelnen – im Mittelpunkt der Arbeit. Auch die Harmonisierung der Gesetze und technischen Bestimmungen im zusammenwachsenden Europa, das Recycling von Baustoffen und das flächensparende Bauen gewinnen zunehmend an Bedeutung.

Ganz im Zeichen des schonenden Umgangs mit Ressourcen steht auch die Arbeit des Fachbereichs Wohnungs- und Städtebau. Neben dem sozialen Wohnungsbau stehen kostengünstiges und ökologisches Bauen ebenso im Mittelpunkt wie die Umnutzung von Brachflächen und die Revitalisierung der Innenstädte.

Alles Bauen erfordert jedoch eine verkehrliche Infrastruktur, und damit bin ich – last but not least – beim Bereich Straßen- und Brückenbau, dem vierten Aufgabenbereich meines Hauses.

Lassen Sie mich kurz ein Paar Straßenbauprobleme aus bayerischer Sicht ansprechen.

Viele von Ihnen sind sicherlich vom Flughafen oder direkt über die Autobahn hier ins Internationale Congress Center gekommen. Der erste Eindruck eines dichten, gut ausgebauten Autobahnnetzes, den man im Raum München bei moderatem Verkehr gewinnen könnte, trügt allerdings. Staus in und um München sind leider an der Tagesordnung.

Betrachtet man ganz Bayern, so muss man feststellen, dass das Netz der Bundesfernstraßen – also Autobahnen und Bundesstraßen – in Bayern sehr weitmaschig ist. Wir liegen, was die Netzdichte angeht, im Bundesschnitt ganz hinten. Zudem hat dieses Netz auch noch ganz wesentliche Lücken und Schwachstellen.

So fehlt eine leistungsfähige durchgehende Nord-Süd-Verbindung im Osten Bayerns; sie könnte die übervolle Autobahn A 9 München-Nürnberg entlasten und den täglichen Staufrust in und um München mindern.

Die dringend notwendige Querverbindung über die A 94 in den ostbayerischen Raum ist zwar in Teilbereichen fertig oder im Bau, ihre durchgehende Fertigstellung wird aber noch Jahre, ja vielleicht Jahrzehnte auf sich warten lassen.

Große Lücken haben wir auch noch an der Autobahn A 6 Nürnberg-Prag, die mit der EU-Osterweiterung enorm an Bedeutung gewinnen wird, und an der A 96 München-Lindau.

Die Engpässe an unseren Bundesfernstraßen alle aufzuzählen, will ich Ihnen und mir heute ersparen.

Die Lücken zu schließen und die Engpässe zu beseitigen, erfordert entsprechende Haushaltsmittel. Und hier liegt das Problem. Beim Bundesfernstraßenbau ist es wie bei allen großen Investitionsvorhaben: Es fehlt vor allem das nötige Geld. Die neue/alte Bundesregierung ist die nächsten Jahre gefordert, trotz knapper Kassen die nötigen Haushaltsmittel für den Fernstraßenbau und damit für Investitionen in die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland sicherzustellen.

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus, auch auf die Straße. Wie Sie sicherlich wissen sind Nürnberg und München Austragungsorte der Fußball-WM 2006. Das Medienzentrum mit 20.000 bis 30.000 erwarteten Journalisten wird hier in der Messe sein. Die neue Fußballarena wird direkt im Schnittpunkt der bereits hoch belasteten A 9 München-Nürnberg und dem Autobahnring errichtet und auch von diesen erschlossen.

Die Fußballweltmeisterschaft stellt enorme Ansprüche an die Verkehrsinfrastruktur. Zusätzlich zu den schon vorhandenen hohen durchschnittlichen Verkehrsbelastungen kommen dann noch einmal gewaltige Spitzenbelastungen hinzu.

Angesichts der Engpässe bei der Finanzierung von Neu- und Ausbaumaßnahmen müssen wir alles Erdenkliche tun, um unsere vorhandene Infrastruktur so effizient und sicher wie möglich zu nutzen.

Die Anwendung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien im Verkehr – die Verkehrstelematik – kann, wie unsere Erfahrungen der letzten 10 Jahre zeigen, einen erheblichen Beitrag zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit, der Verkehrssicherheit, des Umweltschutzes und zur Optimierung des Gesamtverkehrssystems leisten.

So nutzen wir Verkehrsleitsysteme an den in hohem Maße unfall- und staubelasteten Autobahnabschnitten, insbesondere in den Ballungsräumen Nürnberg und München, wie Sie – soweit Sie mit dem Auto angereist sind – bei der Fahrt hierher sicherlich bemerkt haben. Durch Wechselverkehrszeichen wird der Verkehrsablauf situationsangepasst geregelt. Durch Wechselwegweisungen besteht – auch im Münchener Raum – die Möglichkeit, auf Alternativrouten zu verweisen. Bei Streckenüberlastungen können wir in einigen besonders kritischen Abschnitten, wie unmittelbar hier an der Messe auf der A 94 und auf dem Autobahnring, die Standstreifen als Fahrstreifen freigeben und damit die Leistungsfähigkeit vorübergehend wesentlich erhöhen.

Die Telematik nutzen wir jedoch nicht nur zur Verkehrssteuerung, sondern auch zur Verkehrsinformation. Denn durch qualitativ gute Verkehrsinformation kann ebenfalls ein wichtiger Beitrag zur optimalen Nutzung der immer knapper werdenden Straßenkapazitäten erreicht werden.

Erst die Verknüpfung von intelligenter Verkehrssteuerung und Verkehrsinformation zu einem Verkehrsmanagementsystem schöpft die vorhandenen Potenziale aus. Nur eines muss uns auch klar sein: Bei ständig wachsendem Verkehr gewinnen wir günstigstenfalls ein paar Jahre Aufschub. Das Grundproblem, nämlich die unzureichende Straßenkapazität, kann damit nicht gelöst werden.

Sie werden sich auf diesem Kongress noch ausführlich mit diesem Thema beschäftigen. Wir freuen uns, dass Sie diesmal die Landeshauptstadt München ausgesucht haben. Ich wünsche Ihnen für den weiteren Verlauf des Kongresses alles Gute und drei schöne, interessante und erfolgreiche Tage hier in München.

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