FGSV-Nr. FGSV 001/15
Ort Karlsruhe
Datum 19.10.1994
Titel Regionalisierung des ÖPNV – Lösungsmöglichkeiten für den ländlichen Raum
Autoren P. Kirchhoff
Kategorien Kongress
Einleitung

In Verbindung mit der Privatisierung der Bundesbahn wird der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) regionalisiert. In einigen Bundesländern werden außerdem im Rahmen von Nahverkehrsgesetzen die Planung, Organisation und Durchführung des ÖPNV an die Landkreise und kreisfreien Gemeinden übertragen. Diese Aufgaben lagen in den Landkreisen bisher bei den Busdiensten der Bundesbahn und anderen öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen und in den kreisfreien Städten bei kommunalen Verkehrsunternehmen. Bei dieser Übertragung handelt es sich nicht um eine Pflichtaufgabe, sondern um eine freiwillige Aufgabe. Eine Pflicht ergibt sich faktisch jedoch aus politischen Gründen, d. h. aus Forderungen der Bevölkerung nach einem besseren ÖPNV-Angebot.

Diese Zuständigkeit „vor Ort“ eröffnet dem ÖPNV sowohl in der Erschließung des ländlichen Raums als auch in der Verbindung der Region mit der Stadt neue Chancen. Sie wirft gleichzeitig eine Reihe von Fragen auf, für die es heute noch keine befriedigenden Antworten gibt:

– Wie ordnen sich der regionale Schienenverkehr und der Landkreis- ÖPNV organisatorisch in den Gesamtzusammenhang des Öffentlichen Personenverkehrs ein?
– Welche Aufgaben kann der ÖPNV erfüllen?
– In welcher Weise läßt sich ein attraktiver und wirtschaftlicher ÖPNV realisieren?
– Wie lassen sich Planung, Durchführung und Überwachung des Verkehrs organisieren?
– Wie werden die Fahrgeldeinnahmen verrechnet?
– Welchen Beitrag kann der ÖPNV im Umland der Ballungskerne zur Bewältigung des Stadt-Umland-Verkehrs leisten?

Nachfolgend wird versucht, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie diese Fragen für den Regionalverkehr und den Verkehr in den Landkreisen beantwortet werden können und nach Ansicht des Verfassers auch beantwortet werden sollten. Grundlage sind die gesetzlichen Vorschriften wie die maßgebenden EU-Verordnungen, das Regionalisierungsgesetz des Bundes, das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und die im Entstehen begriffenen Nahverkehrsgesetze der Länder. Die Darstellung der Lösungsmöglichkeiten orientiert sich insbesondere an der Vorgehensweise in Bayern.

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