Die Bundesrepublik Deutschland ist mit seiner zentralen geografische Lage eines der höchstbelasteten Transitländer in Europa. Prognosen zur Entwicklung insbesondere der Verkehrsleistung im Güterverkehr zeigen bis zum Jahr 2050 eine erhebliche Zunahme beim Straßengüterfernverkehr, während der Eisenbahnverkehr und die Binnenschifffahrt demgegenüber nur geringfügige Zuwächse zu verzeichnen haben. Die Straße wird demnach Verkehrslastträger Nr. 1 bleiben. Folglich ist ein leistungsfähiges, komfortables und vor allem sicheres Fernstraßennetz für den Wirtschaftsstandort Deutschland unerlässlich. Die Erweiterung und insbesondere die Erhaltung der Fernstraßeninfrastruktur stellen dabei eine gewaltige Herausforderung dar. Gleichzeitig sind die finanziellen Ressourcen begrenzt und die Personalentwicklung auf Seiten der Straßenbauverwaltungen folgt diesen  Herausforderungen eher nicht. Vor diesem Hintergrund kann der Funktionsbauvertrag Hilfestellung bei der Bewältigung der Aufgabe bieten, einer alternativen Vertragsform, bei dem die zu erbringende Leistung sich an funktionalen Anforderungen orientiert und der Auftragnehmer neben dem Bau der Straßen auch die Erhaltung für einen 20- bis 30-jährigen Zeitraum übernimmt. Grundlage bei der Umsetzung von Funktionsbauverträgen, die seit 2001 in Pilotprojekten erprobt werden, aber auch von den später entwickelten und ausgeführten ÖPP-Projekten, waren die ZTV FunktionStB 01 sowie die ZTV MtZEB-StB 01 (Entwurf). Bei der Anwendung dieser Regelwerke sowohl bei ÖPP-Projekten als auch bei Funktionsbauverträgen sind in der Vergangenheit – dem Pilotcharakter dieser neuen Vertragsform geschuldet – natürlich offene Fragen aufgetreten, welche zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber einer Lösung herbeigeführt werden mussten. Im Rahmen des Vortrags wird aus Sicht des BMVBS die künftige Bedeutung der Funktionsbauverträge für den Ausbau und die Erhaltung der Bundesfernstraßen erläutert. Im Weiteren werden anhand konkreter Beispiele die Schwierigkeiten bei der Anwendung der verfügbaren Regelwerke angesprochen sowie Lösungsmöglichkeiten hierfür aufgezeigt. 

Die Kurzfassung dieses Vortrages ist als PDF verfügbar.