| Einleitung |
Der globale Klimawandel erfordert unbestreitbar konsequentes Handeln auf allen Ebenen. Dies betrifft einerseits Anstrengungen zum direkten Klimaschutz, also die Reduktion der Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen), andererseits Anstrengungen, sich an die bereits stattfindenden und zukünftig noch zunehmenden Veränderungen des Klimas anzupassen. Ebenso sind mögliche Klimawandelfolgen in den Blick zu nehmen. Für diese Zielsetzungen sind in den letzten Jahren eine Vielzahl von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen geschaffen worden, zuletzt durch das Klimaanpassungsgesetz. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wurden im Oktober 2019 das Klimaschutzprogramm 2030 [1] sowie das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) verabschiedet. Das Bundes-Klimaschutzgesetz verpflichtet mit § 13 Abs. 1 KSG alle Träger öffentlicher Aufgaben, den Klimaschutz bei allen relevanten Planungen und Entscheidungen angemessen zu berücksichtigen. Der Arbeitskreis 2.9.9 „Klimaschutz in der Straßenplanung“ der FGSV hat in einer interdisziplinären Arbeitsgruppe das Ad-hoc-Arbeitspapier „Klimaschutz Straße“ erarbeitet. Der folgende Beitrag fasst die wesentlichen beim Klimaschutz von Straßenplanungen zu beachtenden Regelungen zusammen. Drei Betrachtungsebenen sind dabei maßgebend. Maßgebend für die Berücksichtigung von THG-Emissionen bei neuen Vorhaben ist die Veränderung der Fahrleistungen zwischen Prognose-Planfall und Prognose-Nullfall. Die Abschätzung der Lebenszyklusemissionen hat zum Ziel, für Straßenbaumaßnahmen eine summarische Aussage zu den THG-Gesamtemissionen zu treffen, die im Lebenszyklus einer Maßnahme entstehen. Hier kann bis auf Weiteres der Ansatz aus dem BVWP genutzt werden. Entscheidend werden die Speicher- und Senkenfunktion der Böden von deren Gehalt an organischer Substanz und deren Wassergehalt bestimmt. Sie gehören zur Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG sowie des § 14 Abs. 1 BNatSchG und sind somit Teil der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Eine Änderung unseres Konsumverhaltens und Geschwindigkeitsbeschränkungen können künftig dazu beitragen, die THG-Emissionen zu verringern.
Der globale Klimawandel erfordert unbestreitbar konsequentes Handeln auf allen Ebenen. Dies betrifft einerseits Anstrengungen zum direkten Klimaschutz, also die Reduktion der Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen), andererseits Anstrengungen, sich an die bereits stattfindenden und zukünftig noch zunehmenden Veränderungen des Klimas anzupassen. Ebenso sind mögliche Klimawandelfolgen in den Blick zu nehmen. Für diese Zielsetzungen sind in den letzten Jahren eine Vielzahl von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen geschaffen worden. Durch die Änderung der „Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten“ [2] und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [3] wurden die Anforderungen an die Berücksichtigung des Klimaschutzes gestärkt und auf die Aspekte des globalen Klimas über die explizite Nennung der Treibhausgasemissionen ausgeweitet. Die Anforderungen an die Klimaverträglichkeit von Infrastrukturprojekten (climate proofing of infrastructure) sind bei UVP-Vorhaben zu beachten.
Maßnahmen zum Klimaschutz sind auch ein zentraler Bestandteil der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie [4] der Bundesregierung (Ziel 13). Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wurden im Oktober 2019 das Klimaschutzprogramm 2030 [5] sowie das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) verabschiedet. Das Bundes-Klimaschutzgesetz verpflichtet mit § 13 Abs. 1 KSG alle Träger öffentlicher Aufgaben, den Klimaschutz bei allen relevanten Planungen und Entscheidungen angemessen zu berücksichtigen.
Der Arbeitskreis 2.9.9 „Klimaschutz in der Straßenplanung“ der FGSV hat in einer interdisziplinären Arbeitsgruppe das Ad-hoc-Arbeitspapier „Klimaschutz Straße“ erarbeitet. Der folgende Beitrag fasst die wesentlichen beim Klimaschutz von Straßenplanungen zu beachtenden Regelungen zusammen und geht auf einige Aspekte ein, die künftig dazu beitragen können, die THG-Emissionen zu verringern. |