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Ausgangslage der Infrastrukturfinanzierung und -bereitstellung in Deutschland
Bundesfernstraßen Daten und Fakten
- 12.900 km Autobahnen* vollständig mautpflichtig
- 38.900 km Bundesstraßen* rund 2.300 km mautpflichtig
- Bruttoanlagevermögen für das Jahr 2014 (gem. Wegekostengutachten** ):
- Bundesautobahnen: rd. 173 Mrd.
- Mautpflichtige Bundesstraßen: rd. 13 Mrd.
- Sonstige Bundestraßen: rd. 177 Mrd.
- Wegekosten für das Jahr 2014 (gem. Wegekostengutachten):
- Wegekosten insgesamt: rd. 14 Mrd.*
- Wegekosten setzen sich zusammen aus:
- laufende Kosten (Unterhaltung, Betriebsdienst, Kosten der Polizei, Mautsystem)
- Abschreibungen auf das Anlagevermögen
- Zinsen des gebundenen Kapitals 3
Bundesfernstraßen Daten und Fakten
- Gesamt-Einnahmen* aus der LKW-Maut
- Systemkosten LKW-Maut und Ausgaben für Harmonisierungsmaßnahmen ca. 1,1 Mrd. in 2014 - Nettomaut in 2014: 3,4 Mrd.*
- Im Bundeshaushalt bereitgestellte Mittel für die Bundesfernstraßen (in Mrd.):
Die VIFG im Überblick
VIFG ist ein Akteur der Bundesfernstraßenfinanzierung
- Gesetzgebung
- Kontrolle der Regierungsarbeit
- Träger der finanziellen Straßenbaulast der Bundesfernstraßen
- Entscheidung über den Betrieb des Mautsystems (,,make or buy")
- Refinanzierung des Mauterhebungssystems (Betreiberentgelt etc.)
- Errichtung und Betrieb der Bundesfernstraßen
- Errichtung des Mauterhebungssystems
- Betrieb des Mauterhebungssystems
- Finanzierung des Mauterhebungssystems (mittels Gesellschafter)
- Einnahmeerhebung
- Kontrolle (Enforcement)
- Betreiberüberwachung
- Durchführung des kompletten Zahlungsverkehrs für Ausgaben der BFStr
- Zweckbindung der Einnahmen aus der Lkw-Maut
- Transparenz der Mittelverwendung
Aufgaben der VIFG
- Die VIFG wurde 2003 mit der Einführung der Lkw-Maut auf Grundlage des VIFGG gegründet
- Errichtung der Gesellschaft gemäß § 1 VIFGG
- Ermächtigung des Bundesverkehrsministeriums, der VIFG Aufgaben der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes zu übertragen
- Ermächtigung des Bundesverkehrsministeriums der VIFG Aufgaben im Kontext des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes und vergleichbarer privatwirtschaftlicher Projekte der Verkehrswegeinfrastruktur zu übertragen
- Gegenstand der Gesellschaft gemäß § 2 VIFGG
- Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut (§ 2 Absatz 1)
- Verteilung der sonstigen Mittel für Ausgaben der Bundesfernstraßen (§ 2 Absatz 2) - ab 2016
- Anordnungsbefugnis der VIFG (§ 2 Absatz 4) - ab 2016
- Zweckbindung des Gebührenaufkommens für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes
- LKW Maut auf Bundesautobahnen
- Allgemeine LKW-Maut (> 7,5 t) auf Bundesautobahnen und bestimmten Bundesfernstraßen gemäß Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG)
- Mauthöhe abhängig von
- - Fahrleistung
- - Zahl der Achsen und Emissionsklasse
- Zweckbindung des Mautaufkommens für
- - Bundesfernstraßenbau
- - Betrieb des Systems
- - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Mautaufkommen steht dem Bund zu, Einnahmen und Ausgaben werden im Bundeshaushalt dargestellt und von der VIFG bewirtschaftet
- Ab Mitte 2018 geplant: Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen (voraussichtliche Ausnahme: Ortsdurchfahrten)
Nutzerfinanzierung zentrales Thema der VIFG
Die VIFG
- Begleitet den schrittweisen Systemwechsel von der Steuerfinanzierung zur Nutzerfinanzierung
- Stellt sicher, dass die nach dem BFStrMG erhobenen Mauteinnahmen sowie sonstige Wegekostenabgaben in vollem Umfang der Verkehrsinfrastruktur zugeführt werden
- Schafft Transparenz über die Verwendung der entrichteten Nutzerentgelte und verdeutlicht damit den Kreislauf aus Gebührenerhebung und Gebührenverwendung
- Setzt die Nutzergebühren zur effizienten Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur ein
Aufgabenstruktur der VIFG
Finanzmanagement Bundesfernstraßen/Maut
- Durchführung des Zahlungsverkehrs für Ausgaben in die Bundesfernstraßen auf Basis eines eigenen Finanzmanagementsystems (FMS)
- Dokumentation der Zweckbindung bei der Verwendung der Mittel aus der Lkw-Maut
- Berichtswesen über die Finanzierung der Bundesfernstraßen
- Gewährleistung und Weiterentwicklung einer geeigneten und sicheren IT-Infrastruktur zur Erfüllung der genannten Aktivitäten. Eigenes IT-System der VIFG.
Infrastrukturprojekte/ Finanzierung
- Kompetenzzentrum Verkehr für ÖPP und wirtschaftliche Beschaffung
- Aufgaben in allen Phasen der Projektentwicklung und Projektdurchführung
- Projekte unter dem F- und A-Modell
- Entwicklung neuer Betreibermodelle
Geschäftsbereich Finanzmanagement Bundesfernstraßen/Maut
Von 2004 bis 2015 sind über die VIFG rund 35 Mrd. in die Verkehrsinfrastruktur geflossen
Jahr 2015: Durchführung des mautspezifischen Zahlungsverkehrs - rund 3,4 Mrd.
Komplettbewirtschaftung Bundesfernstraßen
- Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13.11.2014 den Maßgabebeschluss gefasst, ab dem Jahr 2016 den Zahlungsverkehr für alle Ausgaben zur Finanzierung der Bundesfernstraßen, d.h. für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen, von der VIFG mittels des Finanzmanagementsystems (FMS) durchführen zu lassen
- Die VIFG hat in 2015 gemeinsam mit dem BMVI, dem BMF und den Auftragsverwaltungen die Voraussetzungen zur kompletten Bewirtschaftung der Mittel des Bundesfernstraßenbaus zu geschaffen
- Das Gesamtbild zur finanziellen Situation der Bundesfernstraßen kann konsistent und vollständig innerhalb eines Systems dargestellt werden · Die Ausweitung der Mittelbewirtschaftung der VIFG auf konventionelle Mittel des Bundesfernstraßenbaus erschließt weitere Transparenzvorteile (auch hier erfolgt ab 2016 eine maßnahmenspezifische Kontierung).
- Es ergeben sich Vorteile für die Nutzer in den Auftragsverwaltungen, da die Mittelbewirtschaftung der Bundesfernstraßen mittels eines Systems erfolgt
- Das FMS als vorhandenes System kann weiterentwickelt werden und somit die Effektivität des Systems stärker ausgeschöpft werden (Beispiel: Anlagenbuchhaltung)
- Das FMS kann in der Fortentwicklung speziell auf die Bedürfnisse der Auftragsverwaltungen und des Bundes für den Bereich der Bundesfernstraßen ausgerichtet werden (Im Gegensatz zum HKR ist nicht den Belangen einer Vielzahl von Ressorts Rechnung zu tragen)
- Das BMVI kann seine Verantwortung als Träger der finanziellen Straßenbaulast und Fachaufsicht gegenüber den Auftragsverwaltungen umfassender wahrnehmen.
Mit der Komplettbewirtschaftung steigt die Anzahl der Nutzer und der Geschäftsvorfälle
- Insgesamt sind ab 2016 rund 1.100 Mitarbeiter der Auftragsverwaltungen für das FMS der VIFG registriert und werden entsprechend von der VIFG betreut (bisher: rund 600 Nutzer).
- Dementsprechend sind durch die VIFG rund 600 neue Nutzer der Auftragsverwaltungen zu schulen.
- Die Durchführung des ,,Zahlungsverkehrs Bundesfernstraßen" über das Finanzmanagementsystem der VIFG umfasst für das Jahr 2016 voraussichtlich rund 500.000 Buchungen. Die VIFG geht von rund 60.000 debitorischen Vorgängen (Einnahmen) und rund 440.000 kreditorischen Vorgängen (Ausgaben) aus. Damit steigt die Gesamtanzahl der Geschäftsvorfälle voraussichtlich um den Faktor 10. Betrachtet man lediglich die Einnahmevorgänge, so steigt die Anzahl der Geschäftsvorfälle voraussichtlich um den Faktor 25.
- Zwecks maßnahmenspezifischer Kontierung wird die VIFG ab dem Jahr 2016 voraussichtlich rund 6.000 Maßnahmen als Kontierungsobjekte im FMS bewirtschaften (bisher: rund 2.500).
Die Struktur des Bundeshaushalts ist für den Bereich der Bundesfernstraßen ab 2016 klarer gestaltet worden. Die bisherigen Kapitel 1210 und 1209 wurden zu einem Kapitel 1201 zusammengefasst. Die VIFG bewirtschaftet somit im Jahr 2016 die Gesamtausgaben für die Bundesfernstraßen in der geplanten Höhe von rund 7,4 Mrd. €.
Abwicklung des Zahlungsverkehrs
Rechnung
Kontierung
Finanzmanagementsystem
Zahlung
Maßnahmen
Die Zahlungen im FMS werden direkt den Maßnahmen zugeordnet
Abwicklung Zahlungsverkehr unter Einsatz von Standardsoftware
- Das Finanzmanagementsystem (FMS) basiert auf der Software SAP ERP 6.0
- Das FMS wurde zum 01.01.2013 völlig neu aufgesetzt
- Verwendet werden die Module Finanzwesen (FI), Controlling (CO), Projektsystem (PS) und Public Sector Management (PSM)
Weitere Fakten:
- hohe Verfügbarkeit
- hohe Datensicherheit
- regelmäßige Aktualisierungen durch Hersteller
- strenge Sicherheitsrichtlinien durch Trennung der Berechtigungen und Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips implementiert
- Zugriff per Webinterface oder Schnittstelle (WSDL/RFC) · Reporting flexibel gestaltbar und um Business Intelligence Software (SAP-BO) ergänzt
Echtzeit-Informationen
- Tagesaktuelle Berichte der Mittelverwendung
- Auswertungsmöglichkeiten:
- je Maßnahme
- je Bundesland
- je Amt
- je Kreditor für diverse Zeiträume
- Stammdaten
Medien:
Geschäftsbereich Infrastrukturprojekte/Finanzierung
ÖPP-Aufgaben der VIFG im Auftrag des BMVI
Projektentwicklung / Projektdurchführung
- Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (A-,V- und F-Modelle)
- Begleitung von Vergabeverfahren
- Unterstützung Vertragsmanagement ÖPP-Projekte / Abbildung FMS , SAP gestützt
- Erarbeitung von Finanzierungskonzepten , z. B. ,,Project Bonds Initiative" der EU
Grundsatzfragen
- Machbarkeitsstudien, Konzeptentwicklungen (auch für Schiene o. Wasserstraße)
- Bearbeitung von Grundsatzfragen zu Themen Wirtschaftlichkeit und Finanzierung
- Entwicklung von wirtschaftlichen Beschaffungen im Bereich Verkehr
ÖPP-Kompetenz des Bundes
- Bündelung der ÖPP-Kompetenz des Bundes im Bereich Verkehr
- Zentraler Ansprechpartner für deutsche und internationale Interessenten und für die Wissenschaft
Überblick zu ÖPP und zur Privaten Finanzierung
- ÖPP sind ein Beschaffungsmodell, mit dem insbesondere komplexe Großprojekte kostenund terminsicher umgesetzt und Qualität und Verfügbarkeit über einen langen Zeitraum lebenszyklusorientiert sichergestellt werden können
- Die Verantwortung für das öffentliche Gut verbleibt beim Auftraggeber Staat
- Typischerweise werden einem privaten Partner mehrere Wertschöpfungsstufen vertraglich übertragen (langfristige Vertragspartnerschaft)
- Dieser trägt im Rahmen der Projektabwicklung die Risiken aus den übertragenen Bereichen (z.B. Planung, Bau, Betrieb, Finanzierung, Erhaltung)
- Durch die Integration der Wertschöpfungsstufen wird ein starker organisatorischer Rahmen für Termin- und Kostensicherheit und optimierte Lebenszykluskosten geschaffen
- Eine umfassende Lösung struktureller sektoraler Unterfinanzierungen ist mit diesem Instrument nicht möglich
ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich
Pilotprojekte A-Modell
Eckpunkte
- Konzession an privaten Partner
- 6-streifiger Ausbau
- Betrieb und Erhaltung über eine bestimmte Laufzeit (z.B. 30 Jahre)
- Vergütung bspw. durch Mauteinnahmen der Strecke + Anschubfinanzierung
ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich
Projekte der 2. Staffel
Betreibermodelle in Deutschland
Projektbezogene Effekte
- Kostensicherheit durch optimale Risikoverteilung
- Hohe Qualität im Bau und im Betrieb, z. B. Bauleistungen, Winterdienst ohne Probleme
- Zügige Vergabeverfahren (18-24 Monate) auch im internationalen Vergleich bei einem Bauvolumen von 1,2 Mrd. für die ersten vier Projekte
- Wirtschaftlich optimierte Beschaffung von Verkehrswegen durch lebenszyklusorientiere Ausgaben
- Transparente Zahlungsströme für die gesamte Projektlaufzeit
- Reduzierung der Abhängigkeit von der Haushaltssituation
Transparenz über Leistungen
- Die Leistungen werden transparent, der Streckenabschnitt als Vermögensgegenstand begriffen
- Berücksichtigung von Risiken, Wertverzehr und der Überjährigkeit zu leistender Zahlungen (Lebenszykluskosten) im Rahmen der WU von ÖPPVerkehrsprojekten
- Betonung des Lebenszyklus und damit der Nachhaltigkeit von getätigten Investitionen
Netzweite Effekte
- Frühere Realisierung volkswirtschaftlicher Wachstumseffekte
- In allen Projekten deutlich kürzere Bauzeiten
- Verringerung von Verkehrsbeeinträchtigungen
- Stärkung der Position der Deutschen Bauindustrie im internationalen Projektgeschäft
- Der Mittelstand ist an allen Pilotprojekten beteiligt: 60-80% des Projektvolumens wird regional/lokal erwirtschaftet
- Wirtschaftsleistung bis zu Benchmarks für die konventionelle Beschaffung durch die WU
- Förderung von Innovationen im Bereich Bau, Betrieb und Erhaltung
Geschäftsbereich Infrastrukturprojekte/Finanzierung
Rolle und Funktion der privaten Finanzierung
- Im Allgemeinen versteht der öffentliche Sektor unter Finanzierung die Bereitstellung von Finanzmitteln (Liquiditätsbereitstellungsfunktion ) Aber: Das ist nur eine Funktion von Finanzierung!
- Kostenkontrollfunktion
- Mitbestimmungsfunktion
- Limitierungs- und Sanktionsfunktion
- Informations- und Transparenzfunktion
Private vs. Öffentliche Finanzierung Private Investition und Finanzierung
- Unternehmens- und Projektfinanzierung zur Maximierung der Rendite
- Leistungs- und Finanzierungsseite sind verbunden
- Ökonomische Funktionen der Finanzierung werden wirksam
Öffentliche Investition und Finanzierung
- Öffentliche Finanzierung zur Maximierung des volkswirtschaftlichen Nutzens
- Trennung zwischen Leistungs- und Finanzierungsseite
- Ökonomische Funktionen der Finanzierung wie z.B. die Steuerungs- und Kontrollfunktion werden bislang noch nicht optimal wahrgenommen
ÖPP und privates Kapital - Erfahrungen
- Allein in die Modelle der ersten beiden Staffeln haben Private bereits mehr als 2 Mrd. EURO investiert
- Der Einsatz von privatem Kapital schafft Anreize für eine effiziente Projektabwicklung
- Die private Finanzierung spielt daher auch aus Sicht des öffentlichen Auftraggebers eine zentrale Rolle für eine effiziente Projektplanung, Bauausführung und Projektumsetzung
- Mit der öffentlichen Anschubfinanzierung verfügt der öffentliche Auftraggeber über ein wirkungsvolles Instrument zur Optimierung der Gesamtwirtschaftlichkeit der Projekte, indem öffentliche und private Kapitalmittel kombiniert werden
Rolle und Funktion der privaten Finanzierung
- Die Zinshöhe in einem ÖPP-Modell drückt die Einschätzung der Kapitalgeber über das mit dem Projekt verbundene Risiko aus:
- Termin- und kostensichere bauliche Umsetzung
- Vereinbarte Qualität und Verfügbarkeit der Strecke über 30 Jahre
- und ggf. über die zu erwartenden Einnahmen
- Daraus resultiert ein starker Anreiz,
- - das Projekt eng zu steuern,
- - ein umfassendes Risikomanagement zu betreiben
- - und einen umfassenden und transparenten Controllingprozess aufzusetzen
Anreizmechanismen der privaten Finanzierung
- Bessere Projektvorbereitung durch die öffentliche Hand
- Die öffentliche Hand muss vor der Ausschreibung des Projektes den tatsächlichen Bedarf und die erwünschten Projektmerkmale und Projekteigenschaften genau ermitteln
- Integration von Planung und Bau
- Die Übertragung der Ausführungsplanung auf den privaten Partner begünstigt eine ganzheitliche und nachhaltige Optimierung
- Bei 98 % aller Hochbauprojekte und bei allen A-,V- und F-Modellen
- Anreizmechanismen der privaten Finanzierung
- Lebenszyklus-/Gesamtverantwortung beim privaten Partner
- Verzahnung der Wertschöpfungsstufen Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb
- Privater muss Mehrkosten aufgrund von Planungs-, Bau- und Managementfehlern selbst tragen
- Dadurch werden Anreize für eine zügige Projektrealisation gesetzt
- Die Implementierung eines Projektmanagements und eines aktiven Risikomanagements sind von besonderer Bedeutung für die Projektabwicklung
- Eigen- und Fremdkapitalbeteiligung
- Einbindung von Eigen- und Fremdkapitalgebern setzt Anreize, den Erfolg über die gesamte Projektlaufzeit zu maximieren
- Aktivierung der ökonomischen Funktionen der Finanzierung (Kostenkontrollfunktion, Risikomanagementfunktion, Informations- und Transparenzfunktion, Mitbestimmungsund Mittelfreigabefunktion, Limitierungs- und Sanktionsfunktion)
Zur Diskussion der Höhe der privaten Finanzierungskosten
- Zinshöhe bei öffentlicher Finanzierung unbestritten ,,billiger", stellen aber nicht auf Projektrisiken ab
- Keine Anreize für die Verwaltung, eine vergleichbare Steuerung, ein projektbezogenes Risikomanagement und ein enges Controlling wie in einem ÖPP-Projekt aufzubauen
- Risiken des Projektes bilden sich bei öffentlicher Finanzierung in längeren Bauzeiten, Kostenüberschreitungen und Qualitätsmängeln ab, bei privater Finanzierung in der Zinshöhe für EK und FK
- Finanzierungsvorteile Bund ggü. Privaten sind deutlich geringer geworden. Durch Einsatz von ,,Project Bonds" im Projekt A 7 in SH ein Zinssatz von knapp unter 3 % bei einer Marge von ca. 1,4 % realisiert. Dies entspricht den Konditionen vor der Finanzkrise
- Finanzierungsstruktur aus öffentlicher Anschubfinanzierung und privater Projektfinanzierung senkt die Finanzierungskosten des Projektes, ohne die Anreizfunktion der privaten Finanzierung aufzugeben
ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich
Projekte der Neuen Generation
Geschäftsbereich Infrastrukturprojekte/Finanzierung
Die ,,Neue Generation" von ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbereich
- Die Öffnung der Finanzierungsbedingungen (Nutzung unterschiedlicher Segmente des Kapitalmarktes wie Anleihefinanzierung, Project Bonds, etc.) im Rahmen der neuen Generation von ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbau schafft konsequent neue Möglichkeiten für neue Kapitalgeber (Pensionskassen, Versicherer, Kapitalsammelstellen u.a.) und weitere Unternehmen der Bauwirtschaft, sich an den Projekten zu beteiligen
- Durch die Nutzung unterschiedlicher Segmente des Kapitalmarktes können auch die privaten Finanzierungskosten im Projekt minimiert und damit die Gesamtwirtschaftlichkeit der Projekte optimiert werden
Ausblick
Ausblick: Schließung der Infrastrukturlücke BFStr
ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbereich Pilotprojekte
Das A-Modell A8 I
Das A-Modell A4
Das A-Modell A1
Das A-Modell A5
Das A-Modell A8 II
Das Verfügbarkeitsmodell A9
Das Verfügbarkeitsmodell A7 I
Das Verfügbarkeitsmodell A94
Das F-Modell
- Die Anwendung des F-Modells ist durch das Gesetz auf Tunnel, Brücken und Gebirgspässe im Zuge von Bundesautobahnen und Bundesstraßen sowie mehrstreifige Bundesstraßen beschränkt
- Der private Konzessionsnehmer baut, finanziert und betreibt die Straße
- Der Konzessionsnehmer erhebt selbst eine Maut von allen Nutzern
- Zwei Projekte sind bereits umgesetzt:
- Warnowquerung, Rostock (Eröffnung 2003)
- Travequerung, Lübeck (auch bezeichnet als ,,Herrentunnel"; Eröffnung 2005)
- Weitere Projekte werden derzeit geprüft
- Elbquerung (im Zuge der A20)
- Albaufstieg (im Zuge der A8)
- Weserquerung (im Zuge der A281)
Projekte nach dem F-Modell
Das F-Modell Warnowtunnel
Projekte nach dem F-Modell
Das F-Modell Herrentunnel
Betreibermodelle in Deutschland
Kommunal- und Landesstraßen Ausgewählte Projekte |
