| Einleitung |
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung außerhalb bebauter Gebiete ist bereits durch Gesetz vorgeschrieben worden. Im städtischen Bereich sind Umweltbelange ebenfalls zu berücksichtigen, eine Regelung steht aber noch aus. Es wird vorgeschlagen, die hier ganz anders gelagerten Anforderungen an das Umfeld mit Hilfe eines „stadtgestalterischen Beitrages“ zu erfüllen.
Umweltverträglichkeitsprüfungen wurden bereits 1970 in den USA verbindlich eingeführt. Am 27. Juni 1985 wurden vom Rat der EG die „Richtlinien über die Umweltverträglichkeitsprüfungen“ (UVP) eingeführt, mit der Maßgabe, diese innerhalb von 3 Jahren, also bis 1988, in innerstaatliches Recht umzusetzen. Dieses Gesetz befindet sich bei Redaktionsschluß gerade in der Beratung und sieht im Bereich des Straßenbaues vor, daß für Bundesfernstraßen, sofern eine Planfeststellung stattfindet, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.
Die Bundesländer haben die Kompetenz und voraussichtlich auch die Absicht, ergänzende Gesetze zu erlassen, so daß zu erwarten ist, daß auch für Straßen in der Planungshoheit der Länder gesetzliche Regelungen erarbeitet werden. Dabei stellt sich die Frage, wie innerhalb bebauter Gebiete eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden soll, d. h. was diese UVP's umfassen und welche Objekte davon erfaßt werden sollen. |